Präambel

Die Einzelunternehmerin Carolin Appelbaum, des Weiteren aufgeführt als Appelbaum Filme, ist auf dem Gebiet der Medienproduktion tätig. Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist es, dem Vertragspartner die Geschäftsbedingungen während des gesamten Zeitraums der Zusammenarbeit bis zum Abschluss des jeweiligen Auftrags zu unterbreiten.

Die Produktion von Filmen erfolgt ausschließlich aufgrund nachstehender Geschäftsbedingungen (AGB). Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Produktionsverträge, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden..

Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die Filmautorin ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(1)Produktionsaufträge

1.1.Liegt eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, ergibt sich aus dieser der Auftragsinhalt und – umfang. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Zustimmung  einer Auftragsbestätigung oder durch tatsächlich erbrachte Leistung von Appelbaum Filme zustande.In diesen Fällen geht der Produktionsumfang mit den erstellten Angeboten einher und ist als Vertragsgegenstand anzusehen.

Die Herstellung des Filmes erfolgt aufgrund des vom Auftraggeber genehmigten Drehbuchs/Konzepts und/oder des schriftlich niedergelegten Ergebnisses der letzten Besprechung vor Drehbeginn.

1.2.Appelbaum Filme trägt ausschließlich Verantwortung für die technische und künstlerische Gestaltung des Filmes.

Die Verantwortlichkeit für die sachliche Richtigkeit des Inhalts des Films und die rechtliche Zulässigkeit trägt der Auftraggeber, soweit seine Weisungen befolgt worden sind.

1.3.Der Auftraggeber darf der Filmemacherin für die Aufnahmearbeiten nur solche Objekte und Vorlagen überlassen, zu deren Verwendung er berechtigt ist und die frei sind von Rechten Dritter. Der Auftraggeber hat die Filmemacherin von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren.

1.4.Muss bei der Auftragsabwicklung die Leistung eines Dritten in Anspruch genommen oder ein sonstiger Vertrag mit Dritten abgeschlossen werden, ist die Filmemacherin bevollmächtigt, die entsprechenden Verpflichtungen im Namen und für die Rechnung des Auftraggebers einzugehen.

(2) Honorar, Nebenkosten und Zahlungsbedingungen

2.1.Für die Produktion belaufen sich die Kosten auf den im Vertrag/Angebot/Auftrag  genannten Betrag zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, werden die Produktionskosten in drei Teilzahlungen beglichen. Je Produktionsstand (Pre-, Produktion und Postproduktion) werden die fällig gewordenen Kosten des Gesamtbudgets in Teilzahlungen beglichen.

2.2.Wird die für die Aufnahmearbeiten vorgesehene Zeit aus Gründen, die die Filmemacherin nicht zu vertreten hat, wesentlich überschritten, so ist das vereinbarte Pauschalhonorar entsprechend zu erhöhen. Ist ein Zeithonorar vereinbart, so erhält die Filmemacherin (und/oder die in dem vom Auftrag mit erfassten dritten Beteiligten) auch für die Zeit, um die sich die Aufnahmearbeiten verlängern, den vereinbarten Stunden- oder (anteiligen)Tagessatz.

2.3.Im Honorar sind nicht eingeschlossen (falls nicht ausdrücklich aufgelistet):

  • Vervielfältigungen
  • Fremdsprachenversionen
  • Reisekosten (Die Reisen sind im Vorhinein mit dem Auftraggeber abzustimmen. Die Reisekosten werden nach den steuerlichen Sätzen abgerechnet).
  • Kurierdienstliche Leistungen Dritter.
  • Änderungswünsche, deren Erfüllung über die kalkulierte und per Auftrag bestätigte Produktionszeit hinausgeht (Diese Leistungen werden gesondert in Rechnung gestellt)

Vor der vollständigen Bezahlung liegt dem Auftraggeber die Produktion als Masterfilm zur Abnahme vor.

(3)Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber

3.1.Tritt der Auftraggeber ohne Verschulden des Auftragnehmers vor Drehbeginn vom Vertrag zurück, ist dieser berechtigt, die tatsächlich angefallenen Nettokosten in Rechnung zu stellen.

Bei einem Auftragsrücktritt in der Zeit zwischen 10 und 4 Tagen vor Drehbeginn ist der Auftragnehmer berechtigt, 2/3 der kalkulierten und vom Auftraggeber akzeptierten Nettokosten in Rechnung zu stellen.

Tritt der Auftraggeber zwischen dem 3. Und dem 1. Tag vor dem vorgesehenem Drehbeginn zurück, so wird die kalkulierte und beauftragte Gesamtsumme in Rechnung gestellt

(4)Rechte

4.1.Das Nutzungsrecht des Auftraggebers umfasst das räumlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Aufführung sowie die Online-Publikation des Films auf der Internetseite des Auftraggebers.

Das Ausgangsmaterial ist davon ausdrücklich ausgenommen.

4.2.Der Auftraggeber hat das Recht, fremdsprachige Fassungen des Films herzustellen oder herstellen zu lassen, den Film in fremden Sprachen zu synchronisieren oder zu untertiteln.

4.3.Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Bearbeitungen oder Änderungen durch  Appelbaum Filme  vornehmen zu lassen. Es sei denn, dies ist aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen unzumutbar.

4.4.Der Übergang der Rechte erfolgt mit Ablieferung des Filmmasters an den Auftraggeber und der vollständigen Bezahlung.

Bis zur vollständigen Bezahlung ist dem Auftraggeber der Einsatz der von Appelbaum Filme  erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Appelbaum Filme kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

4.5.Das Eigentum an allen Film- und Tonmaterialien sowie an allen für die Herstellung des Films von Appelbaum Filme selbst erstellten Materialien wie Drehbücher, Unterlagen verbleibt bei Appelbaum Filme.

4.6.Appelbaum Filme übernimmt keine Haftung für die Art der Nutzung ihres Filmes. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass durch die Art der Nutzung keine Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.

Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf Appelbaum Filme unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche des Auftraggebers – nach eigener Wahl hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Auftraggebers gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Auftraggeber die ggf. von ihm zu vergütenden, erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

4.7.Bei jeder Filmveröffentlichung ist die Filmautorin – namentlich Appelbaum Filme  als Urheberin zu benennen. Als Urheberhinweis gilt: Eine Produktion von Appelbaum Filme und das entsprechende Logo.

(5)Haftung

5.1.Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, ein technisch einwandfreies Produkt herzustellen. Sie leistet ausdrücklich Gewähr, dass die Produktion eine einwandfreie Bild- und Tonqualität aufweist.

5.2.Tritt bei der Herstellung des Filmes ein Umstand ein, der die vertragsmäßige Herstellung unmöglich macht, so hat die Auftragnehmerin nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.Entsprechendes gilt auch bei der nicht rechtzeitigen Fertigstellung des Filmes. Die Unmöglichkeit der Herstellung oder die nicht rechtzeitige Fertigstellung des Filmes, die weder von der Auftragnehmerin noch vom Auftraggeber zu vertreten ist, berechtigt den Auftraggeber nur zum Rücktritt vom Vertrag. Die bisher erbrachten Leistungen werden jedoch verrechnet.

5.3.Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Das gilt ebenso für die vertraglich beauftragten Dritten. Bei eventuellen Sach- oder Personenschäden haftet jeweils der Verursacher wie o.a. Dies gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung resultieren.

(6)Produktabnahme

6.1.Bei der Abnahme zeitkritischer Aufträge verpflichtet sich der Auftraggeber zur sofortigen Prüfung bzw. zur Erklärung über die eine Abnahme verhindernden Gründe. Im Falle verspäteter Abnahmen, die zu einer verzögerten Fertigstellung führen, ist Appelbaum Filme von der Verpflichtung zur termingerechten Lieferung befreit.

Eine solche verspätete Fertigstellung berechtigt den Auftraggeber  nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

Mehraufwendungen durch verspätete Abnahmen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

6.2.Nach Beendigung der Produktion findet eine Abnahme statt. Im Rahmen dieser Abnahme werden eventuelle Änderungswünsche des Auftraggebers protokolliert.  Die protokollierten Änderungen werden vom Auftragnehmer kurzfristig durchgeführt. Die Änderungen werden vom Auftraggeber in einer weiteren Präsentation abgenommen. Weitere Änderungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

6.3.Technische Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen und spätestens zwei Wochen nach Ablieferung des Filmes bei der Filmemacherin eingegangen sein. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Filme als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

Bei rechtzeitigen und messtechnisch berechtigten Mängelrügen ist

Appelbaum Filme als Produzentin nur verpflichtet, die Mängel zu beseitigen, soweit ihr das technisch möglich ist. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung hat der Auftraggeber das Recht auf Herabsetzung der Vergütung. Die Höhe ist mit dem Auftragnehmer zu vereinbaren.

(7)Kopien und Aufbewahrung

Der Originalfilm und das dafür hergestellte  filmische Ausgangsmaterial  werden für drei Jahre kostenlos eingelagert.

Nach Ablauf der drei Jahre muss  der Auftraggeber nach Aufforderung durch Appelbaum Filme  entscheiden, ob das Material weiter – ab dann aber kostenpflichtig – eingelagert oder vernichtet werden soll.

(8)Konventionsstrafe

8.1.In der Auftragsbestätigung wird ein Produktionszeitrahmen benannt und von beiden Vertragsparteien anerkannt.

Ausgenommen sind wetter- oder umweltbedingte Verzögerungen.

Sollte es zu Verzögerungen der Produktion kommen, müssen diese schriftlich dargelegt werden.

Eine Konventionsstrafe wird fällig, wenn nach Vertragsabschluss der Auftraggeber die Produktion mutmaßlich blockiert und/oder eine Realisierung des Auftrages über die Maßen hinauszögert oder verweigert.

Die Konventionsstrafe bei vertraglicher Nichteinhaltung oder Kündigung belaufen sich auf mindestens 50% des Gesamtbudgets. Sollten die Arbeiten an der Produktion schon weiter fortgeschritten sein, kann es zu einer Erhöhung der Konventionsstrafe kommen.

(9)Sonstige Vereinbarungen

9.1.Der Auftraggeber trägt, sofern nicht anders vereinbart wird, für alle Aufträge an Dritte, die Appelbaum Filme  im Zusammenhang mit ihrem Auftrag erteilt, das Delkredere. Derartige Aufträge sind mit dem Auftraggeber im Vorhinein abzustimmen.

9.2.Appelbaum Filme ist berechtigt, den Auftraggeber in ihrer Kundenliste zu führen und als Referenz anzugeben.

Appelbaum Filme ist gestattet, den Film bzw. Filmausschnitte als Referenz  (z.B. auf der Homepage) zu verwenden, nach Veröffentlichung des Werkes durch den Auftraggeber.

Schlussbestimmungen

Abänderungen dieser allgemeinen Bedingungen und ihnen vorhergehender besonderer Vereinbarungen bedürfen der

Schriftform. Erklärungen per Fax oder per E-Mail gelten entsprechend.

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die AGBs gelten nach der Unterschrift des Vertrags/der Auftragsbestätigung als gelesen und akzeptiert.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Appelbaum Filme  in Osnabrück.

Ich erkläre mich mit den oben aufgeführten Geschäftsbedingungen  einverstanden und erteile Carolin Appelbaum, hier namentlich als Appelbaum Filme benannt, den nach Angebot kalkulierten Auftrag.

Ort/Datum Unterschrift